Einer Mandantin wurde aus betriebsbedingten Gründen gekündigt. Es gab im Unternehmen eine Vereinbarung mit dem Gesamtbetriebsrat . Geregelt war in der Vereinbarung auch, welche Abfindung der Mitarbeiter im Falle einer betriebsbedingten Kündigung erhält. Die sich hieraus ergebende Abfindung war etwas dürftig. Parallel zur eingereichten Kündigungsschutzklage wurde über die Abfindungshöhe und weitere Punkte (Freistellung, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, …
Ich hatte einen Amtsgerichtstermin fernab der hessischen Metropole wahrzunehmen. Ich war zu früh und konnte so der gerade beginnenden Verhandlung folgen. Der Beklagte, ein gestandener Mann in Arbeitskleidung, nahm seine Interessen selbst wahr. Hauptsächlich ging es um die Frage, ob den Beklagten ein bestimmtes Schreiben (wohl vom Gericht) erreicht hat oder nicht. Er erläuterte – …
Eine böse Überraschung erwartete meinen Mandanten und seine Familie, als sie eines Abends in ihre in einem Mehrfamilienhaus gelegene Wohnung zurückkehrten. Sie mussten feststellen, dass die gesamte Wohnung, Schlafzimmer und Gästetoilette ausgenommen, überschwemmt war. Mein Mandant musste feststellen, dass Wasser aus der Toilette und aus der Dusche, zum Teil verunreinigt und mit Fäkalien durchsetzt, in …
Mein Mandant war aus einer möblierten Einliegerwohnung ausgezogen, und zwar am 20.03.2011. Der Vermieter stellte wegen einiger Ansprüche am 19.01.2012 Mahnbescheidsantrag. Mein Mandant legte Widerspruch ein. Mit Schriftsatz vom 06.02.2012 wurde der Anspruch aus dem Mahnbescheid begründet, also das streitige Verfahren eingeleitet.
Eine durchaus häufige Konstellation: der Mieter mindert wegen eines Mangels, der Vermieter kündigt wegen Zahlungsverzug. Was aber, wenn sich herausstellt, dass sich der Mieter über die Ursache des Mangels geirrt hat?
Bei der Erstellung eines Arbeitszeugnisses gilt neben dem Wahrheitsgebot auch das Prinzip des Wohlwollens. Das berufliche Fortkommen soll gefördert, zumindest nicht unnötig erschwert werden. Bedeutet dies, dass negative Aussagen im Zeugnis nichts zu suchen haben?
Nun hat es mich selbst erwischt. Es schneite. Ich fuhr mit ca. 20 km/h in eine Linkskurve. Mir entgegen kam ein Fahrzeug mit Anhänger. Letzterer brach aus, stellte sich komplett quer und prallte gegen meinen Wagen.
Mein Mandant lies durch einen Malerbetrieb Teile seines Hauses (Holzwerk, Dachrinnen, Balkongeländer) streichen. Eine Teilzahlung auf die Rechnung ist erfolgt. Offen waren noch etwas über 2.300,00 €. Mein Mandant wollte diese nicht zahlen, da es an Dachrinnen und Geländer zu Farbabplatzungen kam. Am Holz zeigten sich Risse. Auch hier blätterte Farbe ab.
Alltäglich: der Parkplatzunfall. Die Ehefrau meines Mandanten (Halter des Fahrzeugs) fuhr aus dem Parkplatzbereich eines Einkaufmarktes. Sie fuhr – zum Glück – Schrittgeschwindigkeit, also unter 10 km/h. So jedenfalls ihre wirklich glaubhafte Darstellung. Gerade als sie an einem Parkplatz vorbeifuhr, legte eine Dame, offensichtlich etwas in Eile, den Rückwärtsgang ein und fuhr auf das Fahrzeug …
Betriebsgefahr oder wie löse ich mich und mein Auto in Luft auf ? Weiterlesen »